NRV-Thementreffen am 4./5. Dezember 2026 – Vom Neutralitätsgebot zur Eintrittspflicht

Aufbauend auf unsere Tagung vom Frühjahr dieses Jahres, in welcher wir die Frage aufgeworfen haben, wie wir die Resilienz der Justiz gegenüber autoritären und populistischen Einflüssen verbessern können, gehen wir in unserer Herbst-Tagung der Frage nach, wie wir uns – auch und gerade als Justizangehörige –  engagieren können und müssen.

Denn zum einen haben die Untersuchungen des Justiz-Projekts des Verfassungsblogs ergeben, dass ein wesentlicher Kern der Widerstandsfähigkeit der Justiz in dessen Personal liegt. Und zum anderen steht dem häufig falsch verstandenen Neutralitätsgebot eine Pflicht gegenüber, die explizit Aktivität verlangt: nämlich jederzeit aktiv für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten.

Um gemeinsam dieses Spannungsfeld näher auszuleuchten, laden wir Sie und Euch herzlich ein zur Tagung

Vom Neutralitätsgebot zur Eintrittspflicht

Notwendigkeit und Grenzen des öffentlichen Engagements von Richter:innen und Staatsanwält:innen

Die Tagung findet von Freitag, 4. Dezember (16 Uhr) bis Samstag, 5. Dezember 2026 (13 Uhr) im Arthotel ANA Eden, Bahnhofstr. 15–19, 76137 Karlsruhe, statt.

Sie ist offen für alle Kolleg:innen, unabhängig von der Mitgliedschaft in unserem Berufsverband. Ein Tagungsbeitrag wird nicht erhoben. Die Übernachtungskosten betragen 73 Euro und ermäßigt 49 Euro für Proberichter*innen, jeweils zzgl. 3,50 Euro City Tax.

Anmeldungen sind bis 30. Oktober 2026 unter der E-Mail-Adresse landesverband-bw@neuerichter.de möglich.