Briefe aus der türkischen Justiz 2016 – 2017
Wie auch sonst in Europa und der Welt, setzen sich NRV und MEDEL gemeinsam mit zahlreichen anderen europäischen Organisationen für die Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit des Rechtssystems ein, dabei besonders seit Juli 2016 in der Türkei. Unser intensives Bemühen gilt gleichzeitig allen Kolleginnen und Kollegen und anderen, die dort weiterhin inhaftiert sind – oft unter unbewiesenen und kaum nachvollziehbaren Vorwürfen der Unterstützung einer Terrororganisation, und meist unter eklatanten Verletzungen wesentlicher Rechtsgarantien der auch für die Türkei geltenden Europäischen Menschenrechtskonvention. Zahllose Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sind aus ihren Ämtern entfernt worden, viele von ihnen befinden sich nach wie vor im Gefängnis, der türkische Richterverband Yarsav, Mitglied bei MEDEL, wurde verboten.
Der Präsident von Yarsav, Richter Murat Arslan, ist im Januar 2019 nach mehr als zweijähriger Untersuchungshaft zu zehn Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden – in einem politischen Prozess, der nicht den grundlegenden Normen der Unparteilichkeit und der Verteidigungsgarantien entsprach, mit der Anhörung anonymer Zeugen und einem ständigen Wechsel der Richter während des Verfahrens.
Im Oktober 2017 hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates auf Vorschlag von MEDEL Murat Arslan, dem Präsidenten von Yarsav, den Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis verliehen.
In den letzten Jahren erhielten wir viele Nachrichten von Betroffenen, Verwandten und anderen Quellen über das, was mit Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in der Türkei geschah, die früher respektierte Fachleute waren und ihre Aufgaben wahrnahmen, während sie Ansichten, Erfahrungen und ihr Engagement für die Werte der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Unabhängigkeit der Justiz mit europäischen Kolleginnen und Kollegen teilten. MEDEL und die NRV sind der Ansicht, dass solche Botschaften eine wichtige Informationsquelle aus dem Inneren der angegriffenen türkischen Justiz und für den Zustand der Rechtsstaatlichkeit sind. Diese, oft berührenden, persönlichen Botschaften und Zeugnisse hat MEDEL gesammelt und wollen wir Ihnen hier zugänglich machen.