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Veranstaltungsserie:
Online-Veranstaltungsserie „Impulse“ der NRV
Polen nach den Parlamentswahlen: Wie kann der Rechtsstaat wieder aufgebaut werden?
7. März 2024 | 19:00 - 21:00
Nach dem Ende der rechtskonservativen PiS-Regierung in Polen, die über Jahre in die Rechtsstaatlichkeit des Landes eingegriffen hat, steht die neue Regierungskoalition von Ministerpräsident Donald Tusk vor der Herausforderung, die Unabhängigkeit der Justiz wiederherzustellen. Wie kann diese Transformation mit rechtsstaatlichen Mitteln gelingen? Wie hat sich die Situation für die Justiz in Polen nach den Parlamentswahlen verändert? Und welche Erfahrungen aus dem Ausland könnten für die notwendigen Schritte als Leitfaden in Polen dienen?
Auf dem Podium:
- Viktoria Großmann, SZ-Korrespondentin in Warschau
- Thomas Guddat, Richter am Arbeitsgericht Dresden und Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Richtervereinigung e.V.
- Bastian Sendhardt, Politikwissenschaftler, Deutsches Polen-Institut
Die Diskussion wird moderiert von der Juristin und Journalistin Susann Böttcher (MDR).
Grußwort: Mathias Weilandt, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Stiftung Forum Recht und der Deutsch-Polnischen Richtervereinigung e.V..
Sie ist im Livestream in der Mediathek der Stiftung Forum Recht auch nachträglich hier abrufbar.