Meinungsfreiheit von Richter*innen: zwischen Art. 5 und Mäßigungsgebot
4. Juni | 11:00 - 12:30
Demokratie und Rechtsstaat stehen unter Druck. Der öffentliche Diskurs verroht – nicht nur in den sozialen Medien. Auch Richter*innen und Staatsanwält*innen sind hier aufgerufen, sich diskursiv einzubringen, zu erklären, Stellung zu beziehen. Gleichzeitig unterliegen sie aus ihrer Stellung heraus dabei besonderen rechtlichen Schranken, vor allem dem Mäßigungsgebot. Mit dieser Veranstaltung wollen wir dieses Spannungsfeld zwischen verbotenen und erlaubten politischen Äußerungen von Richter*innen und Staatsanwält*innen ausloten.
Impulsvortrag und Diskussion
Dr. Sebastian Schmitt, Referent im Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW
Moderation: Dr. Marc Petit, Richter und Mitglied des Bundesvorstandes der NRV
Die Veranstaltung findet im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „Impulse“ online statt und ist kostenlos. Sie ist offen für alle NRV-Mitglieder und Interessierte. Wir bitten um Anmeldung unter Verwendung Ihrer dienstlichen Email-Adresse bis zum 2. Juni 2025 an bb[a]neuerichter.de. Nach Anmeldung erhalten Sie von uns den Link zur Veranstaltung.