Diskussion: Unabhängigkeit in Gefahr?

Wie können wir unsere Justiz vor autoritären Zugriffen schützen?

Während rechtspopulistisch-autoritäre Kräfte in Deutschland erstarken, sehen wir, wie diese etwa in Ungarn und Polen in kurzer Zeit die Unabhängigkeit der Justiz und den Rechtsstaat ausgehebelt haben. Was droht uns in Deutschland? Die aktuellen Umfragewerte – insbesondere in den ostdeutschen Ländern, in denen im September neue Landtage gewählt werden – lassen Schlimmes befürchten.
Bereits jetzt unterliegt die Justiz hierzulande – anders als in den meisten liberalen Demokratien der Welt – weitgehenden Einflussmöglichkeiten der Justizministerien. Sind unsere Justiz und unser Rechtsstaat sicher vor autoritären Zugriffen oder sind auch sie in akuter Gefahr? Welche Reformen sind nötig, um die Unabhängigkeit der Justiz langfristig zu sichern?

Darüber diskutieren wir mit

Dr. Till Steffen

ehem. Justizsenator der Freien und Hansestadt Hamburg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag

Juliana Talg

Wissenschaftliche Mitarbeiterin im „Thüringen-Projekt“ des Verfassungsblogs

Harry Addicks

Mitglied der NRV, ehem. Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht und Mitglied des Bezirksrichterrats sowie des Präsidialrats für die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen, Referent für Fragen der Justizorganisation und der Unabhängigkeit der Justiz an
der Deutschen Richterakademie

Moderation: Jens Neubert (Sprecher der NRV Hamburg)