Justiz kann unterdrücken oder befreien - aber ohne Justiz geht es nicht

Aufgaben einer Richtervereinigung nach dem Selbstverständnis der NRV

Richterchen

Die Gesellschaft braucht das Recht, um der Gerechtigkeit möglichst nahe zu kommen. Ohne Justiz geht es deshalb nicht. Aber Justiz kann unterdrücken oder befreien. Die Neue Richtervereinigung setzt sich dafür ein, dass die Justiz zum Wohle der Gemeinschaft funktioniert. Das ist politischer, als viele es von einer Richtervereinigung erwarten.

Die Gesellschaft braucht das Recht, um der Gerechtigkeit möglichst nahe zu kommen. Ohne Justiz geht es deshalb nicht.

  • Justiz kann unterdrücken oder befreien. Daher ist es wichtig, wie Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte denken und dass die Justizstrukturen, in die sie eingebunden sind, stimmen. Hierfür kämpft die Neue Richtervereinigung (NRV).
  • Die NRV fühlt sich dem Rechtsstaat und den darin lebenden Bürgerinnen und Bürgern als eigentlichem Souverän verpflichtet. Sie versteht Rechtsstaatlichkeit als Basis einer demokratisch und sozial organisierten Gesellschaft, die sich ihrer globalen und ökologischen Verantwortung bewusst ist.
  • Die NRV will die Grund- und Menschenrechte stärken. Sie kämpft für die Freiheit aller Menschen, die Gleichberechtigung der Geschlechter und den Abbau überflüssiger Machtstrukturen. Sie fordert Solidarität, soziale Gerechtigkeit und Fairness mit besonderem Blick auf Schwache und auf Minderheiten. Sie setzt sich ein für Gerechtigkeit und Sicherheit, gegen Krieg und gegen die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen.

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Die NRV will Perspektiven verändern.

Perspektiven Aendern

Die NRV setzt sich dafür ein, die Judikative als eigenständige Dritte Gewalt im Staat neu zu organisieren und zu stärken. Sie fordert, die Justiz aus der obrigkeitsstaatlichen Abhängigkeit von der Exekutive zu befreien. Die Rechtsprechende Gewalt darf nicht mehr den Justizministerien unterstehen, sondern hat ihre legitimatorische Rückbindung allein durch das Parlament zu erfahren. Die an den Karriereinteressen Einzelner ausgerichteten hierarchischen Strukturen sind im Interesse einer inneren Demokratisierung der Justiz aufzulösen.