Neue Richtervereinigung e.V.

Stand: Freitag, 22. Februar 2019

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in der Justiz NRW sind die Richtervertretungen im Dezember 2018 neu gewählt worden. Die NRV konnte hierbei erhebliche Stimmzuwächse verzeichnen und ist nun in der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der Verwaltungs- und der Sozialgerichtsbarkeit nicht nur in allen Bezirksrichterräten, sondern auch in den Hauptrichterräten und im Präsidialrat der Verwaltungsgerichtsbarkeit wieder vertreten.

Wir möchten allen, die ihre Stimme der NRV gegeben haben, für das entgegengebrachte Vertrauen herzlich danken!  Wir sehen dieses Wahlergebnis als Anerkennung unserer bisherigen Arbeit und als Ermutigung, auch zukünftig  engagiert und unabhängig die Interessen der Richterschaft zu vertreten.

Die in vielen Gerichten in NRW bereits eingeleiteten Maßnahmen zur Digitalisierung der Justiz machen spürbar, wie wichtig es ist, diese Prozesse sorgfältig und kritisch zu begleiten und offensiv für notwendige Korrekturen zu streiten.

Mit der Fixierungsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts kommen zudem z.B. gerade auf die Amtsgerichte neue Aufgaben und Herausforderungen zu. Die Umsetzung wirft viele Fragen auf: Wie kann und  muss der Rechtsschutz zeitnah gewährt werden; wie kann die dabei anfallende Mehrarbeit zumutbar und gerecht verteilt werden? In den Bezirken und landesweit werden wir hier auf schnelle sachgerechte Lösungen drängen, damit  aus der vollmundig angekündigten personellen Verstärkung tatsächlich auch eine rasche effektive Entlastung vor Ort wird. Die Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts für die Gerichte wollen wir auch in der nächsten Veranstaltung unserer Reihe „Kantinengespräche“ mit Experten und interessierten Kolleginnen und Kollegen diskutieren.

Haben Sie hierzu oder zu anderen Themen ein Anliegen, Anregungen oder Interesse an der Arbeit der NRV – sprechen Sie uns gerne an!