Neue Richtervereinigung e.V.

Stand: Donnerstag, 13. August 2020

Willkommen...

Heinisch Muehle

auf der Seite der Fachgruppe Arbeitsrecht der NRV. Wir freuen uns über Mitwirkung Interessierter, seien sie Mitglieder oder nicht. Bitte zögern Sie nicht, zu uns über unsere Sprecher oder über das Bundesbüro Kontakt aufzunehmen.

Viel Spaß beim Stöbern!

Aktuelle Arbeitsergebnisse der Fachgruppe

16.04.2020 | Fachgruppe Arbeitsrecht

Stellungnahme

Verordnungsermächtigung in § 14 Abs. 4 ArbZG gem. Gesetz vom 27.03.2020 (BGBl. I S. 575) und zur COVID-19-Arbeitszeitverordnung vom 07.04.2020

Die Fachgruppe Arbeitsrecht der Neuen Richtervereinigung (NRV) wendet sich entschieden gegen die Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-ArbZV) vom 07.04.2020, die auf der Grundlage der neuen Verordnungsermächtigung in § 14 Abs. 4 ArbZG gemäß Gesetz vom 27.03.2020 erlassen worden ist:

mehr

06.06.2019 | Fachgruppe Arbeitsrecht

Stellungnahme

EuGH und Arbeitszeitaufzeichnungen – Aktuelle Auswirkungen

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die EU-Mitgliedstaaten die Arbeitgeber dazu verpflichten müssen, „ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzuführen, mit dem die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann.“  Diese Verpflichtung ist im europäischen Recht nicht ausdrücklich geregelt. Der EuGH begründet dies damit, dass nur so die praktische Wirksamkeit des europäischen Grundrechts gemäß Art 31 II Grundrechtecharta (GRCh) auf „Begrenzung der Höchstarbeitszeit, auf tägliche und wöchentliche Ruhezeiten“ und die Rechte einer europäischen Richtlinie zur Arbeitszeitgestaltung  gewährleistet werden können.


mehr

Weitere Inhalte