Alle Meldungen

Zukunftskonferenz Justiz

Sehr geehrte Frau Hoffmann, wir danken für die Einladung zur Auftaktveranstaltung der…

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Überarbeitung der BeurteilungsAV und der AnforderungsAV

Wir danken namens der Neuen Richtervereinigung für die Möglichkeit, zu den von Ihnen beabsichtigten…

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Fehlerhafte Abstimmung im Rechtsausschuss am 6. Mai 2021 über den Gesetzesentwurf zur Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke (TOP1)

Nach § 77a Abs. 2 der aktuellen Geschäftsordnung des Landtages (GO) wird bei Ausschusssitzungen…

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NRV-Info Hessen 11/2020

Beteiligung der Räte in Corona- Zeiten – bedeutungslos? von Doris Walter Die mündliche Verhandlung…

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Besoldung der Richter*innen in Berlin und Brandenburg nicht amtsangemessen, deshalb jetzt Widerspruch einlegen!

Das BVerfG hat in seinem Beschluss zu Berlin (2 BvL 4/18) erstmals detaillierte Vorgaben zur…

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Abgesagt: Zukunftskonferenz Justiz

Am 5. November 2020 im Plenarsaal des Landtages Brandenburg Die Regierungskoalitionen im Land…

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Antwort – Anwendbarkeit des LGG auf Richterinnen

Antwort der Senatsverwaltung Hier im Download findet sich die Antwort der Senatsverwaltung für…

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Anwendbarkeit des LGG auf Richterinnen

Bedauerlicherweise besteht gegenwärtig Unsicherheit darüber, ob das Landesgleichstellungsgesetz…

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Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 9. August 2019

Die Neue Richtervereinigung – Landesverband Hessen – distanziert sich nachdrücklich von den…

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Stellungnahme zur geplanten Überarbeitung der Beurteilungsrichtlinien (AnforderungsAV und BeurtAV)

Die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung hat angekündigt, dass…

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Susanne Hoffmann neue Justizministerin in Brandenburg?

Die Neue Richtervereinigung (NRV) nimmt Stellung zu aktuellen Presseberichten, wonach die…

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Justizpolitik: Koalitionsvertrag lässt verhalten hoffen!

Im Koalitionsvertrag von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen findet sich versteckt ein Hinweis, der…

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Offener Brief Koalitionsverhandlungen

2. Update Justizpolitik im Land Brandenburg Offener Brief vom 22. Septemberg 2019 an die…

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Update: Justizpolitik in der 7. Legislaturperiode

Anfrage zu Positionen der Parteien und deren Antworten Am 1. September 2019 wird in Brandenburg der…

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Stellungnahme zur Änderung von § 3 JuZuV zu Bereitschaftsdienstzuständigkeiten

Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung - Landesverband Hessen zum Entwurf zur Änderung von § 3…

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RICHTER/IN AUF ABRUF – Neue Herausforderungen für den richterliche Bereitschaftsdienst

Impulsvortrag zum „Fixierungs“-Urteil des BVerfG v. 24.07.2018 und zu den weiteren…

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