Termine des Landesverbands

LV Schleswig-Holstein

18.01.2020

Die Praxis des Richterwahlausschusses in Schleswig-Holstein in den Jahren 2019/2020

Aktuelle rechtspolitische Diskussion

18.01.2020, 10:00 Uhr

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Geschehnisse um die Sitzung des Richterwahlausschusses vom 08.11.2019 haben hohe Wellen in den Medien, der Politik und der Justiz geschlagen.

Es ist daher Zeit für eine justizöffentliche Veranstaltung, in der mit Vertreter*innen aus Politik, Wissenschaft und Justiz die Stellung des Richterwahlausschusses in Schleswig-Holstein umfassend betrachtet und diskutiert werden soll.

Welche Entscheidungsmöglichkeiten bleiben dem Richterwahlausschuss im Spannungsfeld zwischen Beurteilungen und Politik? Welche bzw. wieviel demokratische Legitimation kann er verleihen?

Wir laden Sie daher herzlich zu unserer justizöffentlichen Veranstaltung

 

Die Praxis des Richterwahlausschusses in Schleswig-Holstein in den Jahren 2019/2020 – Aktuelle rechtspolitische Diskussion

in die DJH Jugendherberge Ratzeburg, Reeperbahn 6-14, 23909 Ratzeburg ein.

In einem Impulsreferat wird zunächst Oliver Nißing von der juristischen Fakultät der Universität Bielefeld zur Stellung und Funktion des Richterwahlausschusses referieren. Zu seinen thematischen Schwerpunkten gehört u.a. der Bereich der Justizforschung und diesem Zusammenhang auch das Thema Richterwahlen.

Im Anschluss soll mit Ihnen, Justizministerin Sabine Sütterlin-Waack und den Mitgliedern des Richterwahlausschusses aus den Schleswig-Holsteinischen Landtagsfraktionen Claus Christian Claussen (CDU), Thomas Rother (SPD), Eka von Kalben (Die Grünen) und Jan Marcus Rossa (FDP) der Ist-Zustand des Richterwahlausschusses beleuchtet und diskutiert werden.

Im Anschluss besteht die Möglichkeit zum Austausch bei einem Imbiss.

Die Veranstaltung ist für Sie kostenfrei. Um eine Anmeldung bis zum 06.01.2020 (ulrich.fieber[at]ag-reinbek.landsh.de) wird gebeten.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Fieber

für den Sprecherrat der NRV SH

zurück