22.09.2017 | Landesverband Sachsen

Landesinfo Nr. 21

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nein, dies ist keine eAkte.
Woran man das erkennt?

Dieses Heftchen ist real, es ist fertig, und es ist einfarbig gelb.

Eine eAkte ist virtuell, in andauernder Entwicklung, und sie kann theoretisch alle Formen und Farben annehmen, die wir uns wünschen.

Dieses Heftchen versucht, einen Teil der Realität einer Planung zu erfassen, deren Gegen- stand uns in seiner Virtualität kaum fassbar erscheint. Neben einem kurzen Blick in den Projektgruppenalltag (Projektgruppensitzung, die 12.) bildet eine lange Liste möglicher Risiken und Nebenwirkungen (eVfA) den dominanten Schwerpunkt dieser Ausgabe. Auch kurz berichtet bezieht sich nicht auf so Interessantes wie Personalentscheidungen und Stellenbesetzungen, sondern völlig unspektakulär auf aktuelle Gesetzesvorhaben rund um die Elektronifizierung der Justiz.

Und – eine eAkte kann nicht trauern.

Als dieses Heftchen konzipiert wurde, weilte er noch mitten unter uns – Rüdiger Söhnen. Auf leisen Barfußschuhen, ruhig, kam er ganz ohne Großbuchstaben aus. Ein Gebender, dem die Ästhetik so wichtig war wie die Gesellschaft, der Gedanke so wichtig wie das Ge- nießen. So bewohnt er meine Erinnerung. Aus diesem Anlass: Zwei Nachrufe.

Komplettiert wird dieses Heftchen mit einem Artikel über die rechtliche Ausgestaltung der Ausübung der Dienstaufsicht über die Richterinnen und Richter in Sachsen, und durch den obligatorischen Bericht aus dem Landesrichterrat.

mehr

26.01.2017 | Landesverband Sachsen

Pressemitteilung

Schulterschluss mit Höcke: Richter überschreitet rote Linie

Zu den Äußerungen des Richters am Landgericht Dresden, Jens Maier, vom 17. Januar 2017

Der Richter am Landgericht Dresden, Jens Maier, sprach am 17. Januar 2017 als Vorredner von Björn Höcke auf einer Veranstaltung der Jugendorganisation der Alternative für Deutschland (AfD) in Dresden. Maier selbst ist seit 2013 AfD-Mitglied. Er tritt außerdem auf dem Landesparteitag und der Landeswahlversammlung der sächsischen AfD um einen Listenplatz für die Bundestagswahl an.

mehr

04.01.2017 | Landesverband Sachsen

Richtervertretung nach dem Sächsischen Richtergesetz 2700-I2-6822/95

Schreiben an das Sächsische Staatsministerium der Justiz

22.04.2016 | Landesverband Sachsen

Landesinfo Nr. 20 November 2015

REDESIGNED

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

nein, wir meinen nicht, dass es ausreichen könnte, das Äußere zu re-designen und auf Hochglanz zu bringen, wenn die Inhalte nicht stimmen.

Beim Anwendungsprogramm forum* stimmt der Inhalt nicht. Es bedarf deshalb nicht des vor kurzem in Aussicht gestellten Re-designes, sondern eines Cuts (INFO 19), also einer Neukonzeption. Von Grund auf.

In diesem Heft stimmen die Inhalte. Davon sollten Sie sich gerne selber überzeugen.

mehr

05.06.2015 | Landesverband Sachsen

Stellungnahme

Änderung des Sächsischen Personalvertretungsgesetzes (SächsPersVG) und des Sächsischen Richtergesetzes (SächsRiG)

hier: Anhörung zum Referentenentwurf und zur Anpassung des SächsRiG

SAC-2015-06 Saechs Pers VG

Die Neue Richtervereinigung (NRV), Landesverband Sachsen, möchte, auch wenn sie dazu nicht ausdrücklich aufgefordert worden war, und obwohl die ursprünglich auf gut 48 Stunden bemessene Stellungnahmefrist zwischenzeitlich längst abgelaufen ist, Stellung nehmen zu den Überlegungen, im Zusammenhang mit der angestrebten Änderung des Personalvertretungsgesetzes möglicherweise auch das Sächsische Richtergesetz zu ändern.

mehr

22.12.2013 | LV Sachsen

Landesinfo Nr. 19 Oktober 2013

22.12.2013 | LV Sachsen

Offener Brief

Offener Brief Opferberatung

An das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa
An die Sächsische Staatskanzlei

Mit großer Sorge stellt die Neue Richtervereinigung fest, dass noch immer nicht sicher gestellt ist, dass die beiden Einrichtungen, die in Sachsen die Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt unterstützen, nämlich die „Opferberatung für Betroffene rechter und rassistischer Gewalt“ des RAA Sachsen e.V. und der  „Mobilen Beratungsarbeit gegen Rechts“ des Kulturbüro Sachsen, ihre Arbeit im Jahr 2014 werden fortsetzen können...

mehr