Ausgewählte Inhalte betreffend Pebb§y

Warum aus einer empirischen Erhebung selten mehr Erkenntnisse gewonnen werden können, als es die Fragestellung zulässt, und manchmal noch nicht einmal diese.

mehr

Das neue Gutachten von PwC „Pebb§y 2014“ liegt jetzt vor. Es bringt neue Basiszahlen für viele „Geschäfte“. Die grundlegende Probleme des Pebb§y-Systems bestehen aber weiterhin.

mehr

mehr

Der Gutachtenentwurf enthält jetzt insbesondere im Kapitel IV (abschließende Plausibilisierungsschritte, Seite 98ff) einige Verbesserungen. Allerdings sind nach wie vor die Grundlagen für die von den Gutachtern vorgenommenen Wertungen kaum nachvollziehbar. Das wird es erschweren, die Gutachtenergebnisse in der Justiz verständlich zu machen. Aus unserer Sicht sind die Gutachter damit den Anforderungen, die an ein solches Gutachten zu stellen sind und insbesondere den Verabredungen aus der letzten Sitzung des Lenkungsausschusses noch nicht nachgekommen.

mehr

Aufgrund der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit konnten wir uns noch nicht mit allen Details beschäftigen. Wir beschränken uns deshalb vorläufig und auf einige aus unserer Sicht im Moment wesentliche Punkte.

Ganz grundsätzlich sei aber bereits an dieser Stelle erwähnt, dass die Gutachter bedauerlicherweise den Einwand der Berufsverbände, dass die Arbeitsgeschwindigkeit in aller Regel auch von der Arbeitsbelastung abhängt, völlig unbeachtet gelassen. So erhebt der Gutachtenentwurf den (durchschnittlichen) Istzustand zum Sollzustand, ohne die Istzeiten auch nur im Ansatz zu hinterfragen.

mehr

Als Tiger gestartet, als Bettvorleger gelandet.
oder:
Von der Justizstrukturreform zur Senkung des Pebbsy-Deckungsgrades
Fassen wir die Vorgänge in der rheinland - pfälzischen Justizpolitik in der letzten Zeit zusammen:

Aus dem Vorhaben im Koalitionsvertrag, das OLG Koblenz zu schließen, entstanden über den Umweg der Hill-Kommission die Arbeitsgruppen zur Justizstrukturreform, die vor allem aus Richtern / Präsidenten (°) und Staatsanwälten bestanden und die den Auftrag hatten, Einsparpotential aufzuzeigen – und zwar ergebnisoffen. Niemand wollte nach dem Desaster um die geplante Schließung des OLG Koblenz den schwarzen Peter haben. So haben sich Politik bzw. Ministerium geweigert, politische oder inhaltliche Vorgaben dazu zu machen, wo der Rotstift angesetzt werden soll. Und die Arbeitsgruppen sahen sich nicht dafür zuständig, Vorschläge zu machen, die weitreichendere Änderungen in der Justizstruktur bedeuten würden. Beiden fehlte der Mut ….

Zu welchen Ergebnissen kamen die Arbeitsgruppen ? Sinnige Vorschläge für kleinere Konzentrationen bei den örtlichen Zuständigkeiten der ordentlichen Gerichte, marginale Einsparvorschläge und ebenso marginale Vorschläge, wie die Einnahmen erhöht werden können.

Es kam wie es kommen musste:

mehr