02.03.2008 | FG Sozialrecht

Motivation der Fachgruppe

Die am 2. März 2008 gegründete Fachgruppe Sozialrecht möchte über das richterliche Tagesgeschäft hinaus ein Forum für einen fachlichen und rechtspolitischen Gedankenaustausch sein. Hierzu gehören auch allgemeine, mit unserem Beruf zusammenhängende Themen wie das besondere Richterbild der Sozialgerichtsbarkeit im Wandel oder die Qualitätsdebatte angesichts zunehmender Klagen bei gleichzeitigem Stellenmangel und erhöhtem Arbeitsdruck seitens der Gerichtsverwaltung. Die Einbindung in eine Fachgruppe gewährleistet, dass gegenüber Tagungen oder Sozialrichterratschlag kontinuierliche Arbeitsstrukturen aufgebaut werden können.

Ergebnisse der Arbeit der Fachgruppe sollten auch Stellungnahmen zur Sozialgesetzgebung im Rahmen der Verbändeanhörung sein. Unsere tägliche Erfahrung vor Ort und Auseinandersetzung mit den Anliegen der Bürger schärft die Wahrnehmung für die Auswirkungen der Gesetzgebung. Aufgrund unserer Erfahrung und unseres Wissens sehen wird die Berechtigung, uns außerhalb unserer eigentlichen, auf die Gesetzesanwendung beschränkten richterlichen Tätigkeit auch rechtspolitisch zu Wort zu melden. Dabei wollen wir insbesondere den richterlichen Blick für die Verzahnung von Verfahrensrecht und materiellem Sozialrecht in die Debatte einbringen, uns aber auch aus Sicht der Dritten Gewalt mit dem mit Reformdruck und Modernisierungsaspekten verbrämten Sozialabbau befassen. Grundlage unserer Arbeit ist der Anspruch des Bürgers auf effektive Justizgewährleistung und das verfassungsrechtliche Sozialstaatsangebot.

Die Fachgruppe bietet Mitgliedern sowohl die Möglichkeit, sich punktuell zu speziellen Themen einzubringen, als auch sich den angesprochenen Querschnittsthemen zu widmen. Es soll auch ein Netz zum Gedankenaustausch über aktuelle Fallgestaltungen aufgebaut werden. Über den E-Mail-Verteiler können sich die Fachgruppenmitglieder schnell und bequem austauschen. Die Fachgruppe trifft sich mindestens einmal im Jahr.