16.11.2011 | „Das Grundgesetz und das (Miss-) Verständnis der Gewaltenteilung“

Verfassungsrechtliche Fragen zur Selbstverwaltung der Justiz – Die Justiz im System der Gewaltenteilung

Vortrag während der Tagung der Evangelischen Akademie Bad Boll

VPräsAG Löbbert erläutert den Reformbedarf der Judikative. Er legt im Ergebnis dar, dass die Binnenstruktur der Judikative sich daran orientieren muss, wie Abhängigkeiten abgebaut und demokratische Teilhabe der Entscheider an Organisationsentscheidungen gestärkt werden können. Dazu sollten Beförderungsämter soweit irgend möglich abgeschafft, und demokratischen Binnenstrukturen aufgebaut werden. Statt eines Beurteilungssystems ziehen moderne Qualitätssicherungsinstrumente in die Justiz ein. In Punkto Machtausübung und Einflussnahme wäre in einem solchen System allerdings deutlich weniger zu merken. Richter und Rechtspfleger hätten weder von der Justizverwaltung noch von der Exekutive insgesamt etwas zu befürchten. Sie hätten aber auch nichts zu erwarten. Und so gedeiht Unabhängigkeit bekanntlich am besten:

Ohne Furcht und Hoffnung, oder lateinisch:

sine spe ac metu.

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