31.10.2009 | LV Berlin/Brandenburg

Infoheft Oktober 2009


Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Leserinnen und Leser,

Sie halten das neue NRV-Info des Landesverbandes Berlin/Brandenburg der Neuen Richtervereinigung (NRV) in Händen, dessen Lektüre wir Ihnen sehr empfehlen!

Im vergangenen Jahr sind in der Justiz verschiedene bedeutsame Fragen diskutiert worden, über die wir in diesem Heft informieren wollen. Bundesweit ist die Frage der Selbstverwaltung der Justiz vielfach thematisiert worden. Justizministerien, Wissenschaftler und Richterverbände haben hier unterschiedliche Ideen entwickelt, ohne dass der Diskussionsprozess bereits beendet wäre. Wir stellen Ihnen hierzu das Papier der Neuen Richtervereinigung „Demokratie statt Hierarchie“, welches auf der Bundesmitgliederversammlung Ende Februar 2009 verabschiedet worden ist, vor.

In Berlin und Brandenburg hat daneben der Entwurf für die Neufassung der Richtergesetze beider Länder für einige Unruhe gesorgt. Die Position der NRV zu den geplanten Änderungen und ihren Auswirkungen erläutern wir hier.

Darüber hinaus finden Sie in diesem Heft aus dem Blickwinkel der ersten Gewalt einen Beitrag zur Abwicklung des Amtsgerichts Hohenschönhausen und Stellungnahmen der Neuen Richtervereinigung zu Pebbsy und zur Allgemeinen Verfügung über die Amtstracht der Berliner Rechtspflegeorgane.

Viel Freude beim Lesen!
Ulrike Lemmel


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