31.10.2009 | LV Berlin/Brandenburg

Infoheft Oktober 2009


Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Leserinnen und Leser,

Sie halten das neue NRV-Info des Landesverbandes Berlin/Brandenburg der Neuen Richtervereinigung (NRV) in Händen, dessen Lektüre wir Ihnen sehr empfehlen!

Im vergangenen Jahr sind in der Justiz verschiedene bedeutsame Fragen diskutiert worden, über die wir in diesem Heft informieren wollen. Bundesweit ist die Frage der Selbstverwaltung der Justiz vielfach thematisiert worden. Justizministerien, Wissenschaftler und Richterverbände haben hier unterschiedliche Ideen entwickelt, ohne dass der Diskussionsprozess bereits beendet wäre. Wir stellen Ihnen hierzu das Papier der Neuen Richtervereinigung „Demokratie statt Hierarchie“, welches auf der Bundesmitgliederversammlung Ende Februar 2009 verabschiedet worden ist, vor.

In Berlin und Brandenburg hat daneben der Entwurf für die Neufassung der Richtergesetze beider Länder für einige Unruhe gesorgt. Die Position der NRV zu den geplanten Änderungen und ihren Auswirkungen erläutern wir hier.

Darüber hinaus finden Sie in diesem Heft aus dem Blickwinkel der ersten Gewalt einen Beitrag zur Abwicklung des Amtsgerichts Hohenschönhausen und Stellungnahmen der Neuen Richtervereinigung zu Pebbsy und zur Allgemeinen Verfügung über die Amtstracht der Berliner Rechtspflegeorgane.

Viel Freude beim Lesen!
Ulrike Lemmel


Inhalt

  • <link file:1665 download>Demokratische Justizreform – jetzt !!!
    Christian Oestmann
  • <link file:1666 download>Demokratie statt Hierarchie
    Das NRV -Modell für eine unabhängige, selbstverwaltete Justiz in Deutschland
  • <link file:1667 download>Das Selbstverwaltungskonzept der NRV im Modell
    Carsten Löbbert
  • <link file:1668 download>Neues Richtergesetz in Berlin und Brandenburg – vorerst am Widerstand der Richterverbände gescheitert!!
  • <link file:1669 download>Stille Abwicklung -
    Das Parlament schweigt zur Schließung des Amtsgerichts Hohenschönhausen
    Dirk Behrendt
  • <link file:1670 download>Nichtdiskriminierende weiße Tücher, Krawatten und Schleifen
    Realsatire
  • <link file:1671 download>35. Richterratschlag
    Integration und Recht
  • <link file:1672 download>Zum Entwurf des Endgutachtens Pebb§y-Fortschreibung 2008
    Gemeinsame Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung (NRV ) und der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in ver.di

Dateien zum Download

zurück